20.07.2011
ALPENVEREIN SLOVENIENS WIDERSPRICHT NEUEM VERSUCH, DEN SOČA-FLUSS ZU ENTWERTEN
Das Ministerium für Wirtschaft der RS hat den Entwurf des Energiesetzes (EZ-1) vorbereitet und ihn Ende Juni zur öffentlichen Anhörung weitergeleitet. Der Gesetzentwurf bringt eine Lösung, die den Soča-Fluss und seine Zuflüsse entwerten würde (im schlimmsten Szenario in eine Serie von Betonbarrieren), weshalb der Alpenverein Sloweniens dem 565. Artikel des genannten Gesetzentwurfs entschieden widerspricht.
Eine der zentralen Fragen, die der Entwurf EZ-1 aufwirft, ist die Rolle des Wassers bei der Stromerzeugung. Im Allgemeinen ist Wasser eine erneuerbare Energiequelle, die keine schädlichen Emissionen erzeugt, andererseits hat die Nutzung von Wasser zur Stromerzeugung negative Folgen für Landschaft und natürliches Gleichgewicht der Gewässer. Der Entwurf EZ-1 öffnet erneut alte, bereits 1971 (HE Trnovo) und 1979 (HE Kobarid) mit mehrheitlicher gesellschaftlicher Zustimmung abgelehnte Versuche, Energieanlagen oder -geräte auf dem Abschnitt vom Soča-Ursprung bis zur Mündung der Idrijca bei Most na Soči zu bauen. Noch mehr: Der Entwurf EZ-1 enthält Bestimmungen, mit denen natürliche Werte von nationaler Bedeutung im geschützten Gebiet für den Soča-Fluss mit Zuflüssen aufgehoben würden.
Das nationale Interesse bezüglich der Soča ist ihre natürliche europäische Einzigartigkeit und Unersetzlichkeit. Neben dem Wasser- und biologischen Wert hat die Landschaft, die ihren Namen von der Soča hat, außergewöhnlichen Erlebnis- und Bergsportwert. Auch wegen der Soča entstand der Triglav-Nationalpark, weshalb die Soča kein nationales Silber ist, das für eine billige Entwertung geeignet wäre, sondern nationales Gold und ein unbezahlbarer Juwel, der nicht nur profithungrigen Energieinteressen gehören kann. Im Kontext des Klimawandels und intensiverer natürlicher Prozesse unterliegt jede Eingriffe in die Landschaftsbestandteile der extrem empfindlichen Berglandschaft auch größeren Risiken und Gefahren für die Bevölkerung durch Naturkatastrophen und andere Unglücke. Die Sicherstellung einer sparsamem und bedachten Nutzung erfordert eine qualitativ hochwertige, abgestimmte und integrale Entwicklung des gesamten Raums.
Borut Peršolja, Vizepräsident des Alpenvereins Sloweniens, betont: „Slowenien ist Unterzeichner der Alpenkonvention, und im Energieprotokoll ist unter anderem festgelegt, dass sich die Vertragsstaaten verpflichten, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten erneuerbare Energiequellen unter Bedingungen, die für Umwelt und Landschaft akzeptabel sind, zu fördern und vorrangig zu nutzen (Absatz 1 Artikel 6 des Energieprotokolls). Deshalb überrascht es uns umso mehr, dass der Entwurf EZ-1 nicht ressortübergreifend abgestimmt ist (beispielsweise widersprechen das Ministerium für Umwelt und Raumordnung sowie das Institut der RS für Naturschutz), zudem enthält der Entwurf nach unseren bekannten Daten keine Gefahrenstudie, Folgen und Auswirkungen auf die Umwelt. Ein solcher äußerst unverantwortlicher Umgang mit der Anlage energetischer Anlagen in sensiblen Räumen wirft ein schlechtes Licht auf das gesamte Gesetz.“
Im Alpenverein Sloweniens, der Teil der Zivilgesellschaft in Slowenien ist, sind wir gewohnt, die Ereignisse von den Gipfeln aus zu betrachten, mit einer klaren Perspektive von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Deshalb ruft der Alpenverein Sloweniens das Ministerium für Wirtschaft auf, den 565. Artikel des Gesetzentwurfs vollständig aus dem Entwurf des Energiesetzes zurückzuziehen.